Schülerstipendium

Europa vor der Wahl – Politik trifft auf Stipendiaten


Am 26. Mai finden in Deutschland Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Über „Brüssel“ wird in den Medien zwar regelmäßig berichtet, auch vom Streit über den Euro hat jeder schon einmal gehört. Aber wer kennt sich wirklich aus? Und wie war das nochmal mit dem EU-Parlament: Steht das nun in Brüssel oder in Straßburg?*

Vom 12. bis 15. April haben sich Stipendiatinnen und Stipendiaten in Walberberg bei Bonn intensiv mit diesen Fragen beschäftigt. Das Seminar wurde in Zusammenarbeit mit dem „Verein zur Förderung politischen Handelns“ durchgeführt, die vier Seminargruppen umfassten die Jahrgangsstufen drei bis zwölf.


Zunächst beschäftigten sich alle Gruppen mit dem organisatorischen Aufbau der EU und ihrer Organe. Nach diesem Input ging es, angepasst an die jeweilige Altersstufe, um Entscheidungsprozesse. Anhand des praktischen Beispiels „Plastikmüll“ galt es, ein Problem zu umreißen und möglichst viele Fakten darüber zu sammeln. Danach wurden die Teilnehmenden aufgefordert, die Positionen, die es in den Mitgliedsländern zum Thema Plastikmüll gibt, zu verstehen, einzunehmen und eine Diskussionsstrategie entwickeln. Dann wurde eine Ausschusssitzung simuliert und schließlich im Plenum abgestimmt.


Am letzten Tag waren drei Europapolitiker zu Gast, die sich den Fragen der Stipendiatinnen und Stipendiaten stellten. Dies waren

  • Ingo Wagner, SPD
  • Alexandra Geese, Bündnis 90/ Die Grünen
  • Axel Voss, CDU

Während der Vertreter der SPD und die Vertreterin der Grünen vor allem zu ihrem Werdegang und Alltag im Politikbetrieb befragt wurden, drehte sich die Diskussion mit Axel Voss um die Urheberrechtsreform, die der EU-Ministerrat nahezu „in Echtzeit“ am letzten Seminartag beschloss. Dabei sorgte nicht nur die Tagesaktualität für lebhaftes Interesse. Weil laut neuem EU-Urheberrecht die Plattform-Industrie, d.h. Unternehmen wie „YouTube“, dafür verantwortlich sind, dass auf ihren Seiten keine Urheberrechtsverletzungen geschehen, hatte vor allem die „YouTube“-Gemeinde Stimmung gegen die Reform gemacht und in Deutschland und anderen EU-Ländern zu Demonstrationen aufgerufen. Viele Stipendiatinnen und Stipendiaten hatten diese Diskussion verfolgt und wollten von Herrn Voss wissen, weshalb er im EU-Parlament für die Reform gestimmt hatte. Ob die Zuhörerinnen und Zuhörer Herrn Voss‘ Argumentation (ihm ging es um den „Schutz geistigen Eigentums auch im Internet“) folgten oder nicht: Es war spannend, hautnah Politik in einem Bereich zu erleben, von dem sich die Teilnehmenden unmittelbar betroffen fühlten.


*Das EU-Parlament hat tatsächlich zwei Arbeitsorte: Brüssel und Straßburg. Der offizielle Sitz ist Straßburg.